REGISTRIEREN
EINLOGGEN
Pages Menu
Categories Menu
get_wp_user_avatar

Gepostet by on Dez 15, 2018 in Allgemein, Ärgerliches, Klima, Kommunalpolitik, Landau, Peter Lerch, Radfahren in Landau, Stadtrat, Umwelt, Verkehrspolitik | Keine Kommentare

Stadtrats-Sitzung zum Thema Ausgaben für Radverkehr

In der Stadtrats.Sitzung am Dienstag, dem 12.12.18, wurde ein Antrag der Grünen. der der mehr Ausgaben für den Landauer  Radverkehr bis 600 000 EUR jährlich forderte, diskutiert. Hierüber berichtete die „Rheinpfalz“ mehrfach in dieser Woche.

Bemerkenswert ist zunächst, dass die Verwaltung(-sspitze) in der Haushaltsdebatte für den Radverkehr Ausgaben von 250 000 EUR in 2019 proklamiert. Soviel sei in Landau noch nie im Haushalt für den Radverkehr eingestellt gewesen, meinte dazu der SPD-Fraktions-Vorsitzende Florian Damm.

Schaut man etwas genauer hin, so reduziert sich diese „unglaubliche“ Summe auf ein Fünftel für die Radwege-Infrastruktur, nämlich klägliche 50 000 EUR. Das kostet die vom Stadtrat gleichfalls beschlossene – sehr sinnvolle – Erstellung eines Armuts-Berichtes ja mehr, wie schon die Antwort der „Pfeffer-und-Salz-Faktion auf die entsprechende Frage erkennen lies.

Satte 200 000,- werden nämlich allein für das neue Fahrrad-Verleihsystem „VRN Nextbike“veranschlagt, das in 2019 kommen soll. Dies ist zwar zu begrüßen, verbessert allerdings keinen einzigen Radweg oder Radspur. Zudem hat wohl jeder Landauer (mindestens) ein Rad, so dass der Fahrrad-Verleih vor allem den „Auswärtigen“ zugute kommt und nur mittelbar  den Landauern durch Entlastung der Straße von Autos. Zudem dürfte es sich um eine einmalige Investition handeln und auch nicht in die Verkehrs-Infrastrultur , sondern in ein Verkehrsmittel. Wird es den Ausgaben in den Straßenverkehr eigentlich zugerechnet, wenn ich mir für eine kurze Zeit ein Auto leihe?

Bemerkenswert, weil völlig sinnfrei, ist die Anmerkung des OB`s Hirsch , dass die Stadt „alle Mühe haben werde, die 250 000 EUR unter die Leute zu bringen“. Wozu erstellt man dann einen Haushaltsplan, in dem die Ausgaben für die verschiedenen Positionen eingestellt und entsprechend begründet werden müssen? Eine einfache Antwort auf die Ausgangsfrage wäre, dass nicht 50 000 , auch nicht 250 000 EUR, sondern ein Vielfaches benötigt würde, wenn nur die vorhandencn Gefahrenstellen für Radfahrer beseitigt und die Radwege in einem verkehrssicheren, einwandfreien Zustand gehalten werden würden. Derzeit dürften die für den Radverkehr Ausgaben Landaus für den Radverkehr  – nach seriöser Schätzung – bei unter 4 EUR liegen.  Ausgaben von mehr als dem Doppelten wären nach Empfehlungen des Bundes in einem Radwege-Plan erforderlich, um eine (Rad-)Verkehrs-Wende in Groß- und auch kleinen und mittleren Städten herbeizuführen.

Dass die Autofahrer-Beton-Fraktion dies nicht mittragen will, ist seit Jahren im Stadtrat unverkennbar. Insofern passt ins Bild, dass der Fraktions-Vorsitzende der Beton-Fraktion, Peter Lerch, von „völlig schrägen Zahlen“ spricht. So redet halt einer, der die Notwendigkeit einer Verkehrswende hin zu einer klima- und menschenfreundlichen Verkehrspolitik nicht sieht. Immerhin wurde auch er letztens auf einem Fahrrad gesehen. Mit Nicht-Wissen kann er sich da nicht mehr herausreden.

… to be continued ..

VN:R_U [1.9.22_1171]
Rating: 0.0/10 (0 votes cast)

Kommentar absenden