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Gepostet by on Apr 24, 2017 in ADFC Landau / SÜW, Baum, Bürgerbeteiligung, Fahren im Fahrverband, Gesundheit, Landau, Presse, Radfahren in Landau, Universität, Veranstaltungstipps, Verkehrspolitik | Keine Kommentare

Critical-Mass – Radfahren im Fahrverband am 28.04.2017, 18.00 Uhr am Untertorplatz LD

Wieder ist ein Monat rum … und wiederum laden wir herzlichst ein zum nächsten Critical-Mass-Fahren – Gemeinsames Radfahren in Landau – bei bestimmt schönstem Radfahr-Wetter (laut Wetter-Vorhersage bis zu 11 Grad warm und nur leichter Regen).   Treffpunkt ist um 18.00 Uhr der Untertor-Platz (vorm Deutschen Tor) am Ende der Königstraße.   Alle Landauer und Menschen der Umgebung– ob groß oder klein, dick oder dünn(häutig) – sind wieder herzlich eingeladen. Windschutz und/oder Regen-Cape wird vorsorglich empfohlen. Ganz besonders herzlich begrüßen wir dieses Mal sehr zahlreich unsere (neuen und alten) Studierenden, die zu Beginn des neues Semesters wieder in Landau eingerollt sind. die Teilnehmer einer schulischen Radfahr-AG einer örtlichen weiterführenden Schule – so sie denn kommen.   Gemeinsam werden wir wie immer gemütlich durch die Innenstadt rollen und fahren dabei die für Radfahrer interessanten Punkte ab.  Versprochen wird auch dieses Mal , dass lediglich der Minikreisel mehr als einmal umrundet wird, weil´s ach so schön ist – und zwar ungefähr 1,95583 Mal. Zum 2. Mal stellen wir auch wieder unser...

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Gepostet by on Apr 5, 2017 in Allgemein, Gelebte Demokratie, Gerichtsurteil, Meinungsfreiheit, Presse, Recht | Keine Kommentare

Neues aus der Nachbarschaft: Bundesverfassungsgericht zur Meinungsfreiheit

Das Bundesverfassungsgericht (Sitz: Karlsruhe) hat einen aktuellen Beschluss zur Meinungsfreiheit, Artikel 5 des Grundgesetzes gefasst, den wir hier wegen der großen Beeutung der Meinungsfreiheit gerne veröffentlichen: Die falsche Einordnung einer Äußerung als Schmähkritik verkürzt den grundrechtlichen Schutz der Meinungsfreiheit Pressemitteilung Nr. 25/2017 vom 5. April 2017 Beschluss vom 08. Februar 2017 1 BvR 2973/14 Wegen seines die Meinungsfreiheit verdrängenden Effekts ist der Begriff der Schmähkritik von Verfassungs wegen eng zu verstehen. Auch eine überzogene oder gar ausfällige Kritik macht eine Äußerung für sich genommen noch nicht zur Schmähung. Die Annahme einer Schmähung hat wegen des mit ihr typischerweise verbundenen Unterbleibens einer Abwägung gerade in Bezug auf Äußerungen, die als Beleidigung beurteilt werden, ein eng zu handhabender Sonderfall zu bleiben. Dies hat die 3. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts mit heute veröffentlichtem Beschluss entschieden und damit einer Verfassungsbeschwerde gegen die strafgerichtliche Verurteilung des Beschwerdeführers wegen Beleidigung stattgegeben. Sachverhalt: Der Beschwerdeführer war Versammlungsleiter einer ordnungsgemäß angemeldeten Demonstration aus dem rechten Spektrum in Köln. Die Demonstration stieß auf zahlreiche Gegendemonstranten. Unter...

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Gepostet by on Feb 8, 2017 in Ärgerliches, Baum, Bürgerbeteiligung, Klima, Kommunalpolitik, Landau, Presse, Umwelt, Veranstaltungstipps | Keine Kommentare

PROBAUM informiert über geplante Fällung von fünf Bäumen und die angesetzte Bürgerinfo-Veranstaltung dazu

Am Donnerstag, 09.02. um 19.00 Uhr informiert PROBAUM in „Bengels Bar“ gegenüber dem Deutschen Tor zu den Plänen der Stadtverwaltung, die 5 Platanen in der Ostbahnstraße im Zuge der Straßensanierung zu fällen und auf der anderen Seite der Strasse  junge Bäumchen-Setzlinge zu pflanzen (WAS EIN IRRSINN). Wir wollen an diesem Abendzu den Plänen der Stadt (mit angeblicher großer Bürgerbeteiligung) informieren und gemeinsam Strategien wir  für unseren Protest entwickeln (Teilnahme mit Transparenten an der Bürgerinfo-Veranstaltung am Do. 16.02, Demonstration, Baumfest etc.) Alle interessierten Bürge, denen Bäume in der Innenstadt etwas bedeuten, sind herzlich eingeladen. VN:R_U [1.9.22_1171]Rating: 0.0/10 (0 votes...

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Gepostet by on Jan 28, 2017 in Ärgerliches, Baum, Bürgerbeteiligung, Gelebte Demokratie, Gesundheit, Klima, Kommunalpolitik, Meinungsfreiheit, Presse, Radfahren in Landau, Umwelt, Verkehrspolitik | Keine Kommentare

Schlagabtausch über Dackelbäumchen

Bericht der Rheinpfalz vom 27. 1. 2017 Beteiligungsrat diskutiert erneut über Ausbau der Ostbahnstrasse – Workshops zur Königstraße Der Erhalt der alten Straßenbäume in der Ostbahnstraße hat auch die zweite Sitzung des Landauer Beteiligungsrates dominiert. Der Vorsitzende Michael Niedermeier war kurz davor, Reinhard Dubronner von der Initiative Pro Baum des Saales zu verweisen. Am Donnerstag, 16. Februar, 19 Uhr, wird es im Pfarrsaal Heilig Kreuz eine Bürger- und Informationsveranstaltung zum Ausbau der Ostbahnstraße geben. Dabei wird der Rahmenplan von 2009 vorgestellt, der Grundlage des noch fehlenden Ausbauabschnitts zwischen Weißquartierstraße und Ostring sein soll. Dass dieser Rahmenplan nicht angetastet werden soll, weil er mit breiter Bürgerbeteiligung zustande gekommen war, hatte Ralf Bernhard, der Leiter der Tiefbauabteilung der Stadt, so vorgeschlagen, und der Beteiligungsrat war dieser Empfehlung gefolgt (Bericht vom 2. Dezember). Damit wollte sich Gertraud Migl nicht abfinden, die Vertreterin der Pfeffer-und-Salz-Fraktion im Beteiligungsrat (das achtköpfige Gremium besteht, wie berichtet, aus zwei Verwaltungsleuten, zwei Ratsmitgliedern und vier Bürgern). Nach Dr.Migls Einschätzung hat sich aufgrund des langen Zeitverlaufs die öffentliche Meinung...

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Gepostet by on Jan 24, 2017 in Fahren im Fahrverband, Klima, Landau, Presse, Radfahren in Landau, Umwelt | Keine Kommentare

Critical Mass – Gemeinsames Radfahren in Landaus Innenstadt am 27.01.2017

Alle Monat‘ wieder: Gemeinsames Radfahren in der Stadt Landau    Treffpunkt ist der Untertor-Platz (neben Deutschem Tor) am Ende(in Fahrtrichtung)  der Königstraße um 18.00 Uhr Alle Landauer und Menschen der Umgebung– ob groß oder klein, dick oder dünn – sind wieder herzlich  eingeladen. Gemeinsam werden wir wie immer gemütlich durch die Innenstadt rollen und fahren  dabei die für Radfahrer interessanten Punkte ab. Versprochen wird auch dieses Mal , dass kein Kreisel mehr als – pi mal Daumen – 1,95583 mal umrundet wird. Am letzten Freitag im Monat treffen sich Leute, die Lust auf Radfahren in der Innenstadt haben, aber keine Lust. ständig von Autos überholt zu werden diesen ausweichen und sich für ihre Teilnahme am Strassenverkehr noch rechtfertigen zu müssen. Wichtig ist wie immer zu wissen: Ab 15 Personen auf dem Fahrrad gilt eine Gruppe Radfahrer gemäß § 27 Abs. 2 der StVO als geschlossener Verband. Es darf daher z.B. nebeneinander gefahren und die ganze Fahrspur belegt werden. Auch darf der Fahrverband eine bereits rote Ampel-Kreuzung überqueren, wenn der erste Radfahrer...

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Gepostet by on Nov 16, 2016 in Allgemein, Ärgerliches, Flüchtlinge, Kommunalpolitik, Landau, Presse, Protest gegen neues Wohngebiet, Wirtschaft, Wohnraum in Landau | Keine Kommentare

Realismus tut Not!

Zwar ist es umstritten wem das Zitat „Ich glaube nur der Statistik, die ich selbst gefälscht habe“ zugeschrieben werden kann, einen Funken Wahrheit beinhaltet es aber schon. Jetzt hat die Stadt ihren Monitoring – Bericht vorgelegt und sieht sich bestätigt. Um bei den Zitaten zu bleiben, sei an dieser Stelle die Weisheit in den Raum gestellt, die da lautet „Zahlen lügen nicht“. Daran besteht auch bei dem vorgelegten Bericht kein Zweifel, vergessen wird allerdings dabei, dass Zahlen interpretiert und in einen logischen Zusammenhang gesetzt werden müssen um eine Prognose zu ermöglichen. Dabei spielt die Wichtung von Sondereinflüssen im Erhebungszeitraum und die Entwicklung von variablen Faktoren bei den Rahmenbedingungen eine entscheidende Rolle. Beides wurde bei dem jetzt vorliegenden Bericht zu wenig oder gar nicht berücksichtigt. So entsteht ein schiefes Bild, das einer eh schon schwierige Vorausschau über einen so langen Zeitraum, abträglich ist. Realismus tut Not! Den folgenden Leserbrief an „Die Rheinpfalz“ möchte ich an dieser Stelle zur Kenntnis bringen: Der Monitoring – Bericht der Stadtverwaltung ist geprägt von Wunschdenken...

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