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Gepostet by on Jan 26, 2018 in Allgemein, Kommunalpolitik, Landau, Landauer Denkmäler, Meinungsfreiheit | Keine Kommentare

Pavillon Ostringcenter

Abriss oder Teilabriss, Leserbrief an die Rheinpfalz Zeitung Neugierig, und über die RHZ informiert. schien mir der Ostring-Pavillon eine genauere Betrachtung wert zu sein. Das integrierte Stadtgebäude ist zum Teil über den Ostring gebaut worden, um eine Verbindung mit dem Ostringcenter herzustellen. Gut aufgeteilte Gewerbeflächen, u.a. ein Lokal auf der ersten Stocketage mit einer sonnigen Freiterrasse. Diese, über der Fahrbahn auf der Ostseite gelegen, kann über zwei Treppen (eine Wendeltreppe) erreicht werden. Fünf tragende Terrassensäulen ergänzen sich zudem ausgezeichnet mit den auf dem Mittelstreifen gepflanzten Bäumen. Die Gewerbeausnutzung auf dem beengten Rosenplatz ist gelungen. Zur damaligen Zeit eine architektonische Meisterleistung. Das gesamte Gebäude lässt sich durchaus zu einem Vorzeigeprojekt stilisieren. Hier möchte ich aber dem Vorschlag des Landauer Bildhauers Dr.Strack widersprechen, der einen Teilabriss der Ostseite angeregt hat. Gerade dieser Teil des Pavillons und dieser Baustil, Überbauung einer Straße mit gewerblicher Nutzung, waren in den 70er Jahren noch möglich und sind daher besonders schützenswert. Interessant wäre es zu erfahren, mit welchen Argumenten die Pavillongenehmigung erteilt und der Bevölkerung beigebracht...

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Gepostet by on Jul 17, 2017 in ADFC Landau / SÜW, Allgemein, Bürgerbeteiligung, Fahren im Fahrverband, Gelebte Demokratie, Landau, Meinungsfreiheit, Presse, Radfahren in Landau, Verkehrspolitik | Keine Kommentare

„Wir sind der Verkehr“

Rheinpfalz-Interview vom 17.7.2017 Einmal im Monat fährt eine Gruppe Radfahrer im Pulk durch die Stadt. Andreas Barlang und Reinhard Dubronner sind dabei. „Critical Mass“ nennt sich die Aktion, mit der Landauer Fahradfreunde seit 2015 für ihre Rechte auf die Straße gehen. Sie radeln für ein besseres Miteinander von Auto- und Radfahrern, Durch das Fahren im Verband provozieren Sie aber Autofahrer. Ist das nicht kontraproduktiv? Andreas Barlang: Nein. Wir wollen ganz gewiss keine Autofahrer provozieren. Wir nutzen die Möglichkeiten der Straßenverkehrsordnung, uns im Fahrverband fortzubewegen. Uns macht das gemeinsame Fahren Spaß. Ich sehe nicht, warum wir damit die Autofahrer provozieren. zumal wir nie mehr als 20 Radfahrer sind. Aber mit der Kreisumrundung vor einem Jahr blockierten Sie den Verkehr und sorgten für Ärger. Reinhard Dubronner: Klar, die Autofahrer haben reagiert und mussten sich auf das Neue einstellen. Aber seitdem gab es keine Vorkommnisse. Die Akzeptanz ist da, wir sind registriert. Die Umrundung war Spaß. Wir waren Lausbuben. A.B.: Wir radeln bewusst freitagabens nach dem Feierabendverkehr. Von Verkehrsbehinderung kann also nicht...

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Gepostet by on Apr 5, 2017 in Allgemein, Gelebte Demokratie, Gerichtsurteil, Meinungsfreiheit, Presse, Recht | Keine Kommentare

Neues aus der Nachbarschaft: Bundesverfassungsgericht zur Meinungsfreiheit

Das Bundesverfassungsgericht (Sitz: Karlsruhe) hat einen aktuellen Beschluss zur Meinungsfreiheit, Artikel 5 des Grundgesetzes gefasst, den wir hier wegen der großen Beeutung der Meinungsfreiheit gerne veröffentlichen: Die falsche Einordnung einer Äußerung als Schmähkritik verkürzt den grundrechtlichen Schutz der Meinungsfreiheit Pressemitteilung Nr. 25/2017 vom 5. April 2017 Beschluss vom 08. Februar 2017 1 BvR 2973/14 Wegen seines die Meinungsfreiheit verdrängenden Effekts ist der Begriff der Schmähkritik von Verfassungs wegen eng zu verstehen. Auch eine überzogene oder gar ausfällige Kritik macht eine Äußerung für sich genommen noch nicht zur Schmähung. Die Annahme einer Schmähung hat wegen des mit ihr typischerweise verbundenen Unterbleibens einer Abwägung gerade in Bezug auf Äußerungen, die als Beleidigung beurteilt werden, ein eng zu handhabender Sonderfall zu bleiben. Dies hat die 3. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts mit heute veröffentlichtem Beschluss entschieden und damit einer Verfassungsbeschwerde gegen die strafgerichtliche Verurteilung des Beschwerdeführers wegen Beleidigung stattgegeben. Sachverhalt: Der Beschwerdeführer war Versammlungsleiter einer ordnungsgemäß angemeldeten Demonstration aus dem rechten Spektrum in Köln. Die Demonstration stieß auf zahlreiche Gegendemonstranten. Unter...

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Gepostet by on Feb 24, 2017 in Ärgerliches, Baum, Bomben, Bürgerbeteiligung, Gelebte Demokratie, Kommunalpolitik, Landau, Meinungsfreiheit, Satire, Umwelt | 1 Kommentar

Mitgliedschaft bei der BI „NoBaum“

  Liebe Mitbürger, Sehr geehrte Damen und Herren, haben Sie nicht auch Lust, der im letzten Jahr entstandenen Bürgerinitiative „NoBAUM“  aus Landau beizutreten ? Ich habe heute morgen diesen Schritt endlich  getan – ganz im Sinne der breiten Mehrheitsmeinung der Landauer Bevölkerung oder zumindest desjenigen interessengeleiteten  Teiles, die sich letzte Woche an der Informations-Veranstaltung der Stadtverwaltung zur Ostbahn-Strasse beteiligt hat. Und weil ich nicht einfach passives Mitglied sein will, hier gleich ein zum hiesigen Zeitgeist passender Vorschlag: Heute morgen habe ich auf dem Weg zur Arbeit glatt noch ein paar alte, bisher unberührte Bäume auf dem ehemaligen LGS-Gelände entlang des Gleisbogens gesichtet -wohl von dieser widerlichen Art, die trotz widrigster Verhältnisse und größter Umweltsünden in de Umgebung einfach stabil vor sich hin wachsen, als wäre nichts gewesen. Schließlich fanden auf dem Gelände vor ein paar Jahren nicht nur umfangreicher Strassenbau statt mit viel Dreck, Lärm und Getöse. Nein, auch gleich fünfmal wurden hier Bomben entsorgt. Und was machen diese hochnäsigen Bäume?  Sie wachsen einfach weiter in die Höhe, entwickeln...

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Gepostet by on Feb 17, 2017 in Allgemein, Baum, Bürgerbeteiligung, Dr. Maximilian Ingenthron, Einzelhandel, Klima, Landau, Meinungsfreiheit, Radfahren in Landau, Umwelt, Verkehrspolitik | Keine Kommentare

Bürgerinformation am 16.02.2017 über Straßenausbau Ostbahnstrasse

Überraschend viele Verwaltungsangestellte und Bürger – letztere meistens Anwohner oder anliegende Geschäftsleute der Ostbahnstrasse – fanden gestern den Weg ins Gemeindehaus der Katholischen Pfarrgemeinde Hl. Kreuz. Was mir als erstes auf meinem Platz auffiel, war die falsche Bezeichnung der Veranstaltung als „Bürgerinformations-Veranstaltung“, hatte der Beteiligungsrat in seiner 1. Sitzung doch beschlossen, dies als Informations- und Bürgerbeteiligungs-Veranstaltung  zu benennen. Immerhin wurde von der Moderatorin in Aussicht gestellt, am Ende der Veranstaltung ein Meinungsbild bzgl. der besprochenen Themen zu erstellen – was dann auch geschah. Was im Verlauf weiter auffiel, war, dass ein Schwerpunkt der Veranstaltung auf dem Erhalt des Platanen-Ensembles lag. Vier von fünf dieser Bäume sollten dem Strassenbau zum Opfer fallen. Überraschend war dies, weil im Vorfeld der Veranstaltung seitens der Verwaltung immer behauptet wurde, man könne über Fällung oder Erhalt der Bäume nicht mehr reden, die Planungen seien abgeschlossen und verändert werden könnten nur noch Details der Planung. Das dritte Überraschende war dann auch, dass plötzlich doch über Grundlegendes diskutiert wurde, sowohl was die benannten Platanen betrifft -dies...

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