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Gepostet by on Jul 17, 2017 in ADFC Landau / SÜW, Allgemein, Bürgerbeteiligung, Fahren im Fahrverband, Gelebte Demokratie, Landau, Meinungsfreiheit, Presse, Radfahren in Landau, Verkehrspolitik | Keine Kommentare

„Wir sind der Verkehr“

Rheinpfalz-Interview vom 17.7.2017 Einmal im Monat fährt eine Gruppe Radfahrer im Pulk durch die Stadt. Andreas Barlang und Reinhard Dubronner sind dabei. „Critical Mass“ nennt sich die Aktion, mit der Landauer Fahradfreunde seit 2015 für ihre Rechte auf die Straße gehen. Sie radeln für ein besseres Miteinander von Auto- und Radfahrern, Durch das Fahren im Verband provozieren Sie aber Autofahrer. Ist das nicht kontraproduktiv? Andreas Barlang: Nein. Wir wollen ganz gewiss keine Autofahrer provozieren. Wir nutzen die Möglichkeiten der Straßenverkehrsordnung, uns im Fahrverband fortzubewegen. Uns macht das gemeinsame Fahren Spaß. Ich sehe nicht, warum wir damit die Autofahrer provozieren. zumal wir nie mehr als 20 Radfahrer sind. Aber mit der Kreisumrundung vor einem Jahr blockierten Sie den Verkehr und sorgten für Ärger. Reinhard Dubronner: Klar, die Autofahrer haben reagiert und mussten sich auf das Neue einstellen. Aber seitdem gab es keine Vorkommnisse. Die Akzeptanz ist da, wir sind registriert. Die Umrundung war Spaß. Wir waren Lausbuben. A.B.: Wir radeln bewusst freitagabens nach dem Feierabendverkehr. Von Verkehrsbehinderung kann also nicht...

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Gepostet by on Jul 6, 2017 in Allgemein, Bürgerbeteiligung, Gelebte Demokratie, Kommunalpolitik, Landau, oberbürgermeister, Presse | Keine Kommentare

„Ausbau der Königsstraße vertagt!“

Rheinpfalzbericht vom 5.7.17 Neue Sicht der Dinge Haushaltslage erfordert neue Bewertung der Investitionen – Königstraße vertagt Die Königstraße wird womöglich vorerst so bleiben wie sie ist. Oberbürgermeister Thomas Hirsch nennt dafür zwei Gründe: die Haushaltsentwicklung im Jahr 2018 und der Wunsch nach mehr Parkplätzen. Auf keinen Fall werde die Königstraße im kommenden Jahr zur Baustelle werden. „Auch nicht zwingend in 2019“, sagte der Oberbürgermeister bei seinem Sommerpressegespräch zu Beginn der Ferienzeit. Wie berichtet, waren die Forderungen nach Ersatz für durch den Umbau der Königstraße wegfallende Parkplätze so deutlich, dass die Stadtverwaltung zunächst einen Gestaltungswettbewerb für den Weißquartierplatz ausloben möchte. Politik und Verwaltung sollten in Ruhe beraten und den Blick möglicherweise auch auf die Ost-West-Achse, die Martin-Luther-Straße, richten. Bauamtsleiter Christoph Kamplade betonte, ein Parkdeck auf dem Weißquartierplatz solle im Dialog mit den Anwohnern diskutiert werden. Das funktioniere besser, wenn Pläne oder Bilder gezeigt werden könnten. „Es geht nicht um ein Parkhaus quadratisch, praktisch, gut“, ergänzte Hirsch. Die Königstraßensanierung muss hauptsächlich deshalb geschoben werden, weil die Stadt sie sich im kommenden...

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Gepostet by on Jun 17, 2017 in Allgemein, Bürgerbeteiligung, Gelebte Demokratie, Haus zum Maulbeerbaum | Keine Kommentare

„Haus zum Maulbeerbaum“

Einladung zur Mitgliederversammlung, die Genossenschaft „Haus zum Maulbeerbaum“ i.G. hat ihre Mitglieder zu einer außerordentlichen Generalversammlung eingeladen. Das Treffen der Genossen und interessierter Gäste findet am kommenden Mittwoch, 21.06., im Ratssaal der Stadt Landau statt. Veranstaltungsbeginn ist 19 Uhr. Die vor zwei Jahren gegründete Genossenschaft steht vor wichtigen Entscheidungen. Es steht zu erwarten, dass das Gemeinschaftsziel, die Rettung des Hauses zum Maulbeerbaum, nun erreicht werden kann. Informationen dazu und über den Weg dorthin, nämlich die Eintragung in das Genossenschaftsregister und die Übertragung des Eigentums an der Immobilie sind Gegenstand der kommenden Versammlung. Aber auch die Finanzierung des Projektes wird ein Thema sein. Wegen der Einzelheiten der Tagesordnung möchte ich Sie auf das Einladungsschreiben (Anlage) hinweisen. Als Medienvertreter lade ich Sie recht herzlich zu dieser Versammlung ein! Mit freundlichen Grüßen Dr. Christian Knoll Vorsitzender des Aufsichtsrates Einladung Mitglieder Endf. VN:R_U [1.9.22_1171]Rating: 0.0/10 (0 votes...

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Gepostet by on Apr 5, 2017 in Allgemein, Gelebte Demokratie, Gerichtsurteil, Meinungsfreiheit, Presse, Recht | Keine Kommentare

Neues aus der Nachbarschaft: Bundesverfassungsgericht zur Meinungsfreiheit

Das Bundesverfassungsgericht (Sitz: Karlsruhe) hat einen aktuellen Beschluss zur Meinungsfreiheit, Artikel 5 des Grundgesetzes gefasst, den wir hier wegen der großen Beeutung der Meinungsfreiheit gerne veröffentlichen: Die falsche Einordnung einer Äußerung als Schmähkritik verkürzt den grundrechtlichen Schutz der Meinungsfreiheit Pressemitteilung Nr. 25/2017 vom 5. April 2017 Beschluss vom 08. Februar 2017 1 BvR 2973/14 Wegen seines die Meinungsfreiheit verdrängenden Effekts ist der Begriff der Schmähkritik von Verfassungs wegen eng zu verstehen. Auch eine überzogene oder gar ausfällige Kritik macht eine Äußerung für sich genommen noch nicht zur Schmähung. Die Annahme einer Schmähung hat wegen des mit ihr typischerweise verbundenen Unterbleibens einer Abwägung gerade in Bezug auf Äußerungen, die als Beleidigung beurteilt werden, ein eng zu handhabender Sonderfall zu bleiben. Dies hat die 3. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts mit heute veröffentlichtem Beschluss entschieden und damit einer Verfassungsbeschwerde gegen die strafgerichtliche Verurteilung des Beschwerdeführers wegen Beleidigung stattgegeben. Sachverhalt: Der Beschwerdeführer war Versammlungsleiter einer ordnungsgemäß angemeldeten Demonstration aus dem rechten Spektrum in Köln. Die Demonstration stieß auf zahlreiche Gegendemonstranten. Unter...

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Gepostet by on Feb 24, 2017 in Ärgerliches, Baum, Bomben, Bürgerbeteiligung, Gelebte Demokratie, Kommunalpolitik, Landau, Meinungsfreiheit, Satire, Umwelt | 1 Kommentar

Mitgliedschaft bei der BI „NoBaum“

  Liebe Mitbürger, Sehr geehrte Damen und Herren, haben Sie nicht auch Lust, der im letzten Jahr entstandenen Bürgerinitiative „NoBAUM“  aus Landau beizutreten ? Ich habe heute morgen diesen Schritt endlich  getan – ganz im Sinne der breiten Mehrheitsmeinung der Landauer Bevölkerung oder zumindest desjenigen interessengeleiteten  Teiles, die sich letzte Woche an der Informations-Veranstaltung der Stadtverwaltung zur Ostbahn-Strasse beteiligt hat. Und weil ich nicht einfach passives Mitglied sein will, hier gleich ein zum hiesigen Zeitgeist passender Vorschlag: Heute morgen habe ich auf dem Weg zur Arbeit glatt noch ein paar alte, bisher unberührte Bäume auf dem ehemaligen LGS-Gelände entlang des Gleisbogens gesichtet -wohl von dieser widerlichen Art, die trotz widrigster Verhältnisse und größter Umweltsünden in de Umgebung einfach stabil vor sich hin wachsen, als wäre nichts gewesen. Schließlich fanden auf dem Gelände vor ein paar Jahren nicht nur umfangreicher Strassenbau statt mit viel Dreck, Lärm und Getöse. Nein, auch gleich fünfmal wurden hier Bomben entsorgt. Und was machen diese hochnäsigen Bäume?  Sie wachsen einfach weiter in die Höhe, entwickeln...

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Gepostet by on Jan 28, 2017 in Ärgerliches, Baum, Bürgerbeteiligung, Gelebte Demokratie, Gesundheit, Klima, Kommunalpolitik, Meinungsfreiheit, Presse, Radfahren in Landau, Umwelt, Verkehrspolitik | Keine Kommentare

Schlagabtausch über Dackelbäumchen

Bericht der Rheinpfalz vom 27. 1. 2017 Beteiligungsrat diskutiert erneut über Ausbau der Ostbahnstrasse – Workshops zur Königstraße Der Erhalt der alten Straßenbäume in der Ostbahnstraße hat auch die zweite Sitzung des Landauer Beteiligungsrates dominiert. Der Vorsitzende Michael Niedermeier war kurz davor, Reinhard Dubronner von der Initiative Pro Baum des Saales zu verweisen. Am Donnerstag, 16. Februar, 19 Uhr, wird es im Pfarrsaal Heilig Kreuz eine Bürger- und Informationsveranstaltung zum Ausbau der Ostbahnstraße geben. Dabei wird der Rahmenplan von 2009 vorgestellt, der Grundlage des noch fehlenden Ausbauabschnitts zwischen Weißquartierstraße und Ostring sein soll. Dass dieser Rahmenplan nicht angetastet werden soll, weil er mit breiter Bürgerbeteiligung zustande gekommen war, hatte Ralf Bernhard, der Leiter der Tiefbauabteilung der Stadt, so vorgeschlagen, und der Beteiligungsrat war dieser Empfehlung gefolgt (Bericht vom 2. Dezember). Damit wollte sich Gertraud Migl nicht abfinden, die Vertreterin der Pfeffer-und-Salz-Fraktion im Beteiligungsrat (das achtköpfige Gremium besteht, wie berichtet, aus zwei Verwaltungsleuten, zwei Ratsmitgliedern und vier Bürgern). Nach Dr.Migls Einschätzung hat sich aufgrund des langen Zeitverlaufs die öffentliche Meinung...

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